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   SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09   

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https://dejure.org/2011,58051
SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09 (https://dejure.org/2011,58051)
SG Detmold, Entscheidung vom 13.04.2011 - S 5 KR 335/09 (https://dejure.org/2011,58051)
SG Detmold, Entscheidung vom 13. April 2011 - S 5 KR 335/09 (https://dejure.org/2011,58051)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 07.04.2008 - 1 BvR 1924/07

    Kapitalzahlung aus einer Direktlebensversicherung unterliegt Beitragspflicht zur

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    Dies hat das Bundesverfassungsgericht bereits mehrfach dargelegt (vgl. zuletzt Beschluss vom 07.04.2008, 1 BvR 1924/07, SozR 4-2500 § 229 Nr. 5).
  • BVerfG, 16.07.1985 - 1 BvL 5/80

    Krankenversicherung der Rentner

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    "Der Gesetzgeber muss im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung aus Gründen des Allgemeinwohls Neuregelungen treffen können, die sich geänderten Erfordernissen anpassen (vgl. auch BVerfGE 69, 272 [311 ff.]).
  • BVerfG, 24.03.1998 - 1 BvL 6/92

    Krankengeld

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    Zwar ist dem Kläger zuzugeben, dass in seinem Fall der Regelung unechte Rückwirkung zukommt, da die Versicherungslücke in der Vorversicherungszeit bereits am 01.01.1989 bei einem voraussichtlichem Beginn der Regelaltersrente zum 01.06.2009 bestand, dennoch ist eine solche Rückwirkung verfassungsrechtlich zulässig, wenn das schutzwürdige Bestandsinteresse des Einzelnen die gesetzlich verfolgten Gemeinwohlinteressen bei der gebotenen Interessenabwägung nicht überwiegt (BVerfGE 97, 378).
  • BSG, 26.06.1996 - 12 RK 8/95

    Vorversicherungszeiten in der Krankenversicherung der Rentner

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    Auch das Bundessozialgericht habe in dem Urteil vom 26.06.1996 (12 RK 8/95, SozR 3-2500 § 5 Nr. 29) keine verfassungsrechtlichen Bedenken im Hinblick auf den Übergang von der Halbbelegung zur 9/10-Regelung geäußert.
  • BSG, 17.05.2001 - B 12 KR 33/00 R

    Krankenversicherung der Rentner - entgeltliche versicherungspflichtige

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    Es beginnt unabhängig davon, wie sich der weitere berufliche Werdegang darstellt, mit der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Sinne des früher geltenden § 165 Abs. 1 Nr. 3 a Reichsversicherungsordnung - RVO (BSG, Urteil vom 17.05.2001, B 12 KR 33/00 R recherchiert bei www. juris.de).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2007 - L 5 KR 58/07

    Krankenversicherung

    Auszug aus SG Detmold, 13.04.2011 - S 5 KR 335/09
    Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in seiner Entscheidung vom 09.08.2007 im Zusammenhang mit den Zugangsvoraussetzungen zur Krankenversicherung der Rentner auf Folgendes hingewiesen (L 5 KR 58/07, recherchiert bei www.juris.de):.
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